Aus: FaktenCheck:HELLAS, Ausgabe 4, Juli 2015

Die Zahl der Flüchtlinge, die aus Nordafrika, Syrien, Eritrea, Afghanistan und anderen Regionen nach Europa kommen, wächst deutlich. Die Quellen der Flucht sind im Wesentlichen immer die zwei Folgenden: Zum einen Kriege und Zerstörung; zum anderen die wirtschaftliche Misere und Hunger. In beiden Fällen tragen die OECD-Staaten und dabei in erheblichem Maß die Europäische Union einen großen Teil der Verantwortung. Sie liefern die Waffen für diese Kriege. Sie bombten Libyen und Afghanistan in den jetzigen Zustand von Unkontrolliertheit und Massenelend. Sie stützten zunächst jahrelang das Assad-Regime in Syrien (und profitierten dabei übrigens auch von den Foltertechniken der dortigen Verantwortlichen), um danach umzuschwenken und massenhaft eine Opposition zu bewaffnen, aus der auch die Terrorkräfte des „Islamischen Staats“ hervorgingen.

Es sind auch diese OECD-Staaten im Allgemeinen und die EU im Besonderen, die den Ländern, aus denen die Flüchtlinge kommen, Freihandelsabkommen aufzwingen. Die Resultate sind der Ruin der bestehenden regionalen Wirtschaften, Hunger, Armut – und eben Hunderttausende Flüchtlinge.

Wenn diese Menschen an den Grenzen Europas stranden, dann ist die viel zitierte „europäische Solidarität“ den Fetzen Papier, auf dem sie steht, nicht wert. Seit Monaten wird darum gestritten, ob und wie wenige Zehntausend Flüchtlinge auf einzelnen EU-Staaten verteilt werden könnten – und damit Italien und Griechenland etwas entlastet werden könnten. In Wirklichkeit geht es um Hunderttausende Flüchtlinge. Wobei im ersten Halbjahr 2015 in Griechenland 68.000 Flüchtlinge registriert wurden und in Italien mit 65.000 etwas weniger. Das heißt: Der Hauptfluchtweg über das Mittelmeer hat sich von Italien nach Griechenland verschoben. Und es ist die von SYRIZA geführte Regierung, die gebeutelt wird von der organisierten Erpressung durch die EU, die dennoch effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge im Land ergriff.