NEIN zur Politik der €RPRESSUNG durch die EU – JA zu OFFENEN GRENZEN: Die EU ist verantwortlich für wirtschaftliche Misere, für Kriege und Flucht
Wir haben mitgefiebert. Mitgelitten. Mitgestritten: Damals, im Frühjahr, als Tsipras und Varoufakis die zerstörerische Politik der Troika anprangerten. Damals, im Sommer, als es im griechischen Referendum das überwältigende OXI gab. Spätestens als die griechische Regierung und das Parlament in Athen – als Resultat der erpresserischen Politik der EU – mehrheitlich einem dritten Memorandum mit der Verschärfung der Sparpolitik zustimmten, schieden sich die Geister. Nun hat Griechenland am 20. September (wieder) gewählt – und wir stehen da, wo viele Parteiskeptiker schon im Januar stehen geblieben waren.
Was können wir aus den Erfahrungen lernen? Wie sind die Lage und die Perspektiven in Griechenland? Was heißt das für uns und was für die Linke in Europa?
Spätestens seit Mitte 2015 drängt ein neues Thema ins Zentrum der Debatten: die Flucht Hunderttausender Menschen nach Europa – Flucht vor wirtschaftlicher Misere und Krieg. Erneut spielt hier Griechenland eine entscheidende Rolle: inzwischen betritt der größte Teil der Flüchtlinge in Griechenland zuerst EU-Boden. Und erneut droht Griechenland das Opfer einer erpresserischen Politik der EU zu werden: Um die Flüchtlinge nicht nach Mittel-, West- und Nordeuropa vordringen zu lassen bzw. um den Strom der Flüchtenden auszubremsen, will die EU die Athener Regierung zum Bau gigantischer Flüchtlingsauffanglager (sogenannte „hot spots“) zwingen. Anstatt eine Politik der offenen Grenzen und der Bekämpfung der Fluchtursachen zu betreiben, zielt die EU erneut auf Kriminalisierung der Flüchtenden und Abschreckung statt Zuflucht.
Welche Forderungen stehen für uns im Zentrum? Wie können wir gemeinsam mit Flüchtlingsinitiativen in Deutschland, Griechenland und dem übrigen Europa zu einer humanen, solidarischen Politik beitragen?
Ort: Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte; Greifswalder Straße. Beginn: Samstag, 17. Oktober 15 Uhr // Ende Sonntag, 18. Oktober, 16 Uhr // Teilnahmebeitrag auf Spendenbasis 15 Euro (incl. Konferenz-Reader) // Konferenzsprache deutsch (Übersetzungen englisch und griechisch bei größeren Teilen der Konferenz).
Referentinnen, Referenten, Gäste usw.: Tariq Ali (London) // Saleh A. (Syrien; jetzt Berlin) // Nikos Chilas // Georgios Chondros (Syriza) // Sebastian Gerhardt (FaktenCheck:HELLAS und Lunapark21) // Annette Groth (MdB) // Kathrin Niedermoser (“Schienenersatzverkehr” Wien) // Athanasiades Panagiotis (Volkseinheit)// Nadja Rakowitz (express)// Susanne Rohland (LabourNet Germany)// Vasilis Tsartsanis (Filmemacher und Flüchtlingshelfer; Idomeni, Griechenland // Khaled S. (Syrien, jetzt Frankfurt/M.) // Margarita Tsomou (Missy Magazin) // Mag Wompel (FaktenCheck:HELLAS und LabourNet Germany); Winfried Wolf (FaktenCheck:HELLAS und Lunapark21) // Kostas Zafiropoulos (Redakteur der EFSYN, Bereich Flüchtlinge)
Programm:
Samstag, 17. Oktober 2015
15 Uhr: Begrüßung und Willkommen
16 – 18 Uhr: Runder Tisch zum Stand der Dinge
u.a. mit: Gewerkschaftliche Griechenland-Reisegruppe, Kostas Zafiropoulos/ Redakteur der EFSYN, Bereich Flüchtlinge; Moderation: Margarita Tsomou
19.00 Uhr: Von Griechenland nach Europa. Podiumsdiskussion
Tariq Ali// Georgios Chondros (Syriza) // Athanasiades Panagiotis (Volkseinheit) // Winfried Wolf// Mag Wompel, Moderation: Sebastian Gerhardt
Sonntag, 18. Oktober 2015
11 Uhr: Parallele Workshops
* Über Griechenland nach Europa: Menschen auf der Flucht
Input: Kathrin Niedermoser/ „Schienenersatzverkehr“ Wien, Vasilis Tsartsanis/ Filmemacher/Flüchtlingshilfe Idomeni, Annette Groth
* Helfen hilft? Die Frage nach dem Politischen in der Solidaritätsarbeit
Input: Nadja Rakowitz, Soli-Reisegruppe
* Griechenland und die Linke
Input: Lucy Redler (BundessprecherInnenrat Antikapitalistische Linke – AKL), Sophie Dieckmann (BundessprecherInnenrat Sozialistische Linke), NN (Interventionistische Linke)
* Projekt FaktenCheck:HELLAS – eine (Zwischen?)Bilanz
Input: Winfried Wolf, Georg Brzoszka, SAV
14 – 16 Uhr: Solidarität, Politik und praktische Fragen: Abschlussdebatte und Verabredungen
Moderation: Susanne Rohland
[Anmeldung online oder per Email an team[ätt]faktencheckhellas.org]
Update vom 17.Oktober 2015: Wir sind seit 11 Uhr offline unterwegs – Anmeldungen sind nur noch direkt auf der Konferenz möglich (in dem Fall bitte besonders rechtzeitig erscheinen)
